Motivation des Verfassers

 

Aus der Sicht des Verfassers ist eine Auseinandersetzung mit der Thematik geboten, weil er nicht erkennen kann, dass es in der Bundesrepublik Deutschland maßgebliche Kräfte gibt, die sich auf eine Weise für die Verbesserung politischer und gesellschaftlicher Umstände einsetzen, wie das seiner Ansicht nach geboten wäre. Zwar finden sich viele einzelne Vorstellungen des Verfassers in Aussagen von Personen des öffentlichen Lebens wieder (Politiker, Unternehmer, Künstler, Akademiker, Wissenschaftler etc.), aber offensichtlich wird bisher nicht die Notwendigkeit gesehen, das große Ganze zu reformieren. Dieser Vorwurf richtet sich vor allem an die sogenannten gesellschaftlichen Eliten, von denen der Verfasser öffentliches Engagement im Hinblick auf die Zukunft unserer Gesellschaft einfordert. Die “schweigende” Mehrheit will überzeugt werden. Wer könnte diese Überzeugungsarbeit besser leisten als diejenigen, die hohes Ansehen in unserer Gesellschaft genießen. Sich selbst in Talkshows o. ä. zu promoten und dadurch seine eigene soziale Stellung zu verbessern, reicht dazu nicht aus. Gerade diese gesellschaftlichen Eliten täten gut daran, sich im positiven Sinne „vor den Karren spannen zu lassen“.

 

Der Verfasser ist sich im Klaren darüber, dass sein Beitrag ein kleiner und dilettantischer ist. Vielleicht aber kann sein Beitrag der Anlass dafür sein, eine Diskussion darüber zu entfachen, wie eine menschenwürdige Welt in vielleicht zwanzig Jahren aussehen und auf welche Weise dieser Zustand erreicht werden könnte. Er glaubt daran, dass neue Verfassungsziele dazu beitragen können, diese Diskussion in Gang zu bringen. Vielleicht kann es gelingen, angesehene Staatsangehörige der Bundesrepublik Deutschland dazu zu animieren, sich in politische Entscheidungsfindung einzumischen. Der Verfasser kann sich auch eine politische Partei vorstellen, die sich den Grundsätzen „seiner“ Verfassung verpflichtet fühlt.

Vielleicht könnte eine virtuelle verfassunggebende Versammlung ins Leben gerufen werden, die im Stile von Wikipedia eine Verfassung entwickelt, an deren Entstehung viele Menschen mitwirken. Die Menschen könnten aufgerufen werden ihre Kommentare dazu abzugeben. Auch das könnte ein Beitrag sein, um Politikverdrossenheit zu überwinden.

 

Die folgende Gegenüberstellung des geltenden Grundgesetzes und einer “neuen” Verfassung ist der Versuch, die gesellschaftlichen Veränderungen der letzten siebzig Jahre in neues Recht umzusetzen. Die Kommentierung der Neufassung geben die Gedanken und rechtlichen Vorstellungen des Verfassers wieder, soweit dies erforderlich erscheint und sie sich nicht bereits aus dem Gesetzestext selbst erschließen. Die Gliederung des Grundgesetzes wurde beibehalten, um eine bessere Vergleichbarkeit der Texte zu erreichen. Bei der Vielzahl von Querverweisen innerhalb des Grundgesetzes und der Verweisungen auf Regelungen in anderen (Bundes-) Gesetzen ist nicht auszuschließen, dass der eine oder andere Querverweis nicht ordentlich ausgeführt wurde bzw. auf Vorschriften in anderen Gesetzen nicht angemessen Rücksicht genommen wurde. Dies scheint dem Verfasser aber nebensächlich.